Küpper soll neuer Landeswahlleiter werden

veröffentlicht am 02.12.2008

Der frühere Potsdamer Polizeipräsident Bruno Küpper soll neuer Landeswahlleiter für Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen werden. Das Kabinett stimmte am Dienstag einem entsprechenden Vorschlag von Innenminister Jörg Schönbohm zu. Küpper soll zum Jahresbeginn 2009 Amtsnachfolger von Dr. Peter Kirmße werden, der seit Februar 2004 als Landeswahlleiter amtierte. Damit der Wechsel auf dem Posten des Landeswahlleiters wirksam werden kann, muss ihm das Landtagspräsidium noch zustimmen. Dem scheidenden Landeswahlleiter Dr. Peter Kirmße sprach Innenminister Schönbohm Dank für die geleistete ehrenamtliche Arbeit aus. Der Landeswahlleiter und sein Stellvertreter werden durch die Landesregierung auf unbestimmte Zeit ernannt und können jederzeit abberufen werden. Über die Ernennung oder Abberufung ist Einvernehmen mit dem Präsidium des Landtages herzustellen (§ 11 BbgLWahlG).