Staatskanzlei

Platzeck: Solarbranche braucht verlässliche Rahmenbedingungen

veröffentlicht am 04.02.2010

Ministerpräsident Matthias Platzeck hat verlässliche Rahmenbedingungen für die Solarindustrie angemahnt. Der Ausbau der Solarstromerzeugung spiele bei der Schaffung einer ökologischen Industriegesellschaft eine bedeutende Rolle, sagte Platzeck heute anlässlich bundesweiter Proteste von Beschäftigten der Branche gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Solarstrom-Förderung. Gerade in Ostdeutschland und insbesondere auch in Brandenburg habe sich in den vergangenen Jahren beispielhaft ein Arbeitsmarkt für die Solarindustrie mit tausenden Arbeitsplätzen und innovativen Produkten herausgebildet. Platzeck wörtlich: „Unsere Betriebe brauchen Planungssicherheit. Jetzt ist Augenmaß gefragt. Wir können es uns nicht erlauben, durch abermalige finanzpolitische Schnellschüsse der Bundesregierung den Technologievorsprung in vielen Bereichen und damit Arbeitsplätze zu verlieren. Deshalb sage ich: Erst über die Wirkungen nachdenken, dann handeln. Die Debatte um das Hotelprivileg zeigt, was passiert, wenn man umgekehrt herangeht.“