Staatskanzlei

3. Treffen der Oderpartnerschaft: Deutsche und polnische Hochschulen kooperieren – Platzeck sagt weitere Unterstützung zu

veröffentlicht am 27.10.2010

Das 3. Treffen der Oderpartnerschaft in Szczecin (Stettin) ist mit konkreten Verabredungen zur Zusammenarbeit im Bereich Wissenschaft und Forschung sowie bei der Verkehrsinfrastruktur zu Ende gegangen. Ministerpräsident Matthias Platzeck begrüßte als Vertreter Brandenburgs die Absicht der deutschen und polnischen Hochschulen, stärker als bisher miteinander zu kooperieren. Platzeck sagte: „Wissenschaft lässt sich nicht von der Politik vorschreiben, mit wem in welchen Regionen der Welt zu kooperieren hat. Umso wichtiger ist es, dass die Wissenschaft von sich aus das Potential einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entdeckt.“ Platzeck kündigte in Stettin an, dass die Landesregierung durch finanzielle Sicherstellung einer neuen Polonistik-Professur die Einrichtung eines neuen „Kompetenzzentrums für interdisziplinäre Polenstudien“ an der Europa-Universität in Frankfurt (Oder) unterstützen werde. Dazu sollen Mittel aus dem Hochschulpakt 2020 verwendet werden. Platzeck: „Nachdem in den vergangenen Jahren bundesweit die Polen-Kompetenz an den Hochschulen abgebaut wurde, wollen wir in Brandenburg einen anderen Kurs einschlagen.“ Die Politiker aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen sowie der westpolnischen Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land, Großpolen und Niederschlesien hatten zuvor mit Vertretern deutscher und polnischer Wissenschaftseinrichtungen über Verbesserungen bei der Kooperation diskutiert. Grundlage war eine „Erklärung der Hochschulen im Gebiet der Oderpartnerschaft zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Wissenschaft und Forschung“. Ein weiteres Thema war die Entwicklung der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur. Beim vorherigen Treffen in Potsdam war vereinbart worden, regionale Vorstellungen mit denen der polnischen und der Bundesregierung im Rahmen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission abzugleichen. Der Staatssekretär im polnischen Innenministerium, Piotr Stachanczyk, stellte als Ergebnis eine erstmals gemeinsam erstellte kartographische Übersicht über die Verkehrsinfrastruktur in der Oder-Partnerschaft vor. Auf diesem neuen Basisdokument können nun regionale und nationale Stellen Projekte und Investitionen grenzüberschreitend abstimmen. Als eine Maßnahme zur Umsetzung und Konkretisierung verständigte sich die Runde auf einen „Runden Tisch Verkehr der Oder-Partnerschaft“ unter Federführung des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg. Ein erstes Treffen soll Anfang nächsten Jahres in Poznan (Posen) stattfinden. Platzeck dankte den Beteiligten für die Arbeit der vergangenen Monate. Zwar seien damit sicher nicht gleich alle verkehrlichen Defizite in der Oderregion beseitigt worden. Doch bevor etwas gebaut werde, müssten planerische Grundlagen geschaffen werden. „Hier sind wir in der Abstimmung einen großen Schritt nach vorn gekommen.“ Die größten Defizite sieht Platzeck immer noch im Bahnverkehr, da hier der Planungsvorlauf am längsten sei. Während es in Richtung Posen/Warschau vorangehe – ab Dezember soll mit einem zusätzlichen Zugpaar des Berlin-Warschau-Express die Zahl der Direktverbindungen auf täglich fünf erhöht werden – sei die Bahnverbindung Richtung Breslau mit rund sechs Stunden immer noch völlig unzureichend. Platzeck betonte weiter, ein großer Schritt für die Region sei die für November 2011 geplante Fertigstellung der A 2 auf polnischer Seite. Rechtzeitig zur Fußball-EM 2012 in Polen werde damit die wichtigste Ost-West-Verkehrsverbindung Berlin-Posen-Warschau leistungsfähig gemacht. Eines der gefährlichsten Nadelöhre für den Verkehr gehöre dann der Vergangenheit an. Attraktive Ziele wie Posen und Warschau seien dann auch für die Brandenburger sicherer und schneller erreichbar. Die Oderpartnerschaft ist ein informeller Zusammenschluss. Zu den Teilnehmern gehörten Politiker aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen sowie der westpolnischen Wojewodschaften Westpommern, Lebuser Land, Großpolen und Niederschlesien. Verkehrskarte (PDF - 5 MB)