Staatskanzlei

Platzeck: Sicherung der Energieversorgung ist zentrale Frage

veröffentlicht am 14.11.2011

Im Zentrum der Industriepolitik des Landes steht für Ministerpräsident Matthias Platzeck die Sicherung der Energieversorgung. Bei einem Gespräch mit Vertretern in Brandenburg tätiger energieintensiver Unternehmen und konventioneller Energieerzeuger über die Auswirkungen der Energiewende versicherte Platzeck in Potsdam: „Energie muss auch künftig zuverlässig bereitstehen und bezahlbar sein. Dieses Ziel lässt sich nur durch einen Energiemix erreichen, der in den kommenden Jahren auf alle heimischen Energieträger setzt.“ Die Verstromung des einheimischen Energieträgers Braunkohle als Brückentechnologie gehöre dazu. Platzeck wörtlich: „Ohne diese Brücke wird der Energiebedarf des Hochindustrielandes Deutschland nach dem Atomausstieg nicht zu decken sein. Wir dürfen Deutschland als Hochindustrieland nicht aufs Spiel setzen.“ Gesprächspartner des Ministerpräsidenten waren führende Vertreter der Leipa Schwedt, PCK Schwedt, BASF Schwarzheide, Cemex Rüdersdorf, ArcelorMittal Eisenhüttenstadt, Stadtwerke Schwedt, Vattenfall Europe Cottbus sowie der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie Landesbezirk Nordost und der Industriegewerkschaft Metall, Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen. Platzeck kündigte an, in der kommenden Woche mit Vertretern von in Brandenburg tätigen Unternehmen im Bereich Erneuerbarer Energien zusammen zu kommen, um über die Auswirkungen der Energiewende zu beraten. Wirtschaftsstaatssekretär Henning Heidemanns, der an dem Gespräch teilnahm, betonte, es gelte, die breite industrielle Basis auch in Brandenburg zu erhalten. Dazu gehörten ausdrücklich auch energieintensive Branchen. „Die feste industrielle Basis hat uns geholfen, die Wirtschaftskrise deutlich besser als andere Länder zu meistern. Zu den wichtigen Rahmenbedingungen für diese Branchen gehören auch eine sichere Energieversorgung und wettbewerbsfähige Energiepreise.“ Beim Umbau des Energiesystems müssen nach Worten Platzecks auch die Belastungen für die Bürger und die mittelständische Wirtschaft beachtet werden. Der Anteil der Braunkohle an der Energieversorgung leiste einen spürbaren Beitrag zur Kostenbegrenzung. Braunkohle sei zudem der einzige Rohstoff, der in Deutschland noch in ausreichenden Mengen zur Verfügung steht. Zudem sichere er tausende Arbeitsplätze in der Lausitz. Platzeck setzte sich zugleich für eine verstärkte Forschung der stofflichen Verwertung von CO2 und Braunkohle ein. Weitere Gesprächsthemen mit den Unternehmen waren die Rolle des Emissionshandels bei energieintensiven Unternehmen, sowie die Klimaschutzziele der Landesregierung. Platzeck kündigte an, die eingeläutete Energiewende in Deutschland als Motor zur Sicherung des Industriestandorts Brandenburg nutzen zu wollen. „Wir stehen vor der Herausforderung und der Chance, unsere Wirtschaft nach dem notwendigen Atomausstieg effizient, nachhaltig und ökologisch orientiert weiterzuentwickeln“, sagte Platzeck. Zentrale Säule der Energiestrategie der Landesregierung sei der verstärkte Ausbau der Erneuerbaren Energien.