Staatskanzlei

„Tolerantes Brandenburg“ wächst - Bildungsministerin Münch zieht positive Bilanz bei der Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“

veröffentlicht am 22.05.2012

Das Land Brandenburg ist auf einem guten Weg zu einer starken und lebendigen Demokratie, zu Weltoffenheit und Toleranz. Das macht der aktuelle Bericht zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung deutlich, den Bildungsministerin Martina Münch heute im Kabinett in Potsdam vorgestellt hat. Er gibt einen Überblick über den Stand der Umsetzung des Handlungskonzepts im Jahr 2011. „In den vergangenen Jahren haben sich vielfältige Netzwerkstrukturen im Land Brandenburg etabliert, die bei der Arbeit für eine starke Demokratie und Zivilgesellschaft, gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Fremdenfeindlichkeit einen entscheidenden Beitrag leisten“, hob Bildungsministerin Münch hervor. „Das war besonders in den vergangenen Wochen sichtbar: Die Brandenburgerinnen und Brandenburger protestierten unermüdlich und mit vielfältigen Aktionen gegen die im Land stattfindenden rechtsextremen Aufmärsche.“ Vor allem der Ausbau und die Intensivierung von Vernetzungen auf allen Ebenen haben das vergangene Jahr bestimmt. So hat die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ 2011 viele neue Kooperationsvereinbarungen geschlossen, unter anderem mit dem Frauenpolitischen Rat des Landes Brandenburg, der Jungen Europäischen Bewegung Berlin-Brandenburg, dem Brandenburger Landfrauenverband und dem Arbeitslosenverband des Landes Brandenburg.   Im Rahmen des Bundesprogramms „Zusammenhalt durch Teilhabe“ wurden im vergangenen Jahr 28 neue Projekte mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro in Brandenburg initiiert. Dazu gehören unter anderem auch das Beratungsprojekt „Ohne Blaulicht“ des Landesfeuerwehrverbandes, das Projekt „Tore für Demokratie“ der Brandenburgischen Sportjugend und das Projekt „PEELA – Initiative für politisches und ehrenamtliches Engagement“ des Brandenburger Landfrauenverbandes. Diese  Projekte erproben neue Handlungsfelder zur Stärkung demokratischer Teilhabe und sind eng mit dem Beratungsnetzwerk und der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“  verbunden.   Darüber hinaus setzte die Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ im Jahr 2011 ihre Tour mit dem „Demokratie-Mobil“ fort. Das Team der Koordinierungsstelle begleitete damit rund 60 Veranstaltungen und legte mehr als 15.000 Kilometer in ganz Brandenburg zurück. Das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“ der Landesregierung steht „für eine starke und lebendige Demokratie“. Es zielt darauf ab, Toleranz und Demokratiefähigkeit durch die schwerpunktorientierte Arbeit in Verwaltungen, Institutionen, Bildungseinrichtungen, in der Wirtschaft sowie in Vereinen, Verbänden und Körperschaften zu erreichen. Diesem Leitbild folgend setzt sich die Landesregierung seit vielen Jahren für eine weltoffene Gesellschaft ein, in der sich aktive Bürgerinnen und Bürger tatkräftig an der Gestaltung ihres demokratischen Gemeinwesens beteiligen. Die Landesregierung unterstützt dieses bürgerschaftliche Engagement, damit sich Brandenburg als Land der Freiheit und Solidarität, der lebendigen und starken Demokratie weiterentwickelt. Mit dem Beschluss „Rechtsextremismus konsequent bekämpfen“ vom 25. März 2010 hat der Landtag die Landesregierung dazu aufgefordert, jährlich einen Bericht über die Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ vorzulegen. Der aktuelle Bericht fasst alle Aktivitäten der Landesregierung und ihrer Partner im Rahmen des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ zusammen. Er beginnt mit einem Überblick zum Rechtsextremismus im Land Brandenburg. Anschließend werden die Schwerpunkte und Aktivitäten der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“ vorgestellt. Es folgen Berichte der einzelnen Träger im landesweiten Beratungsnetzwerk. Zum Schluss informieren die einzelnen Ministerien über ihre Aktivitäten im Zusammenhang mit dem Handlungskonzept. Mehr Informationen gibt es im Internet unter www.tolerantes.brandenburg.de