„Komplett im grünen Bereich“ – Brandenburger Finanzen stabil auf Konsolidierungskurs
veröffentlicht am 22.09.2015
Die Brandenburger Haushaltspolitik ist wie in den vergangenen Jahren solide und stabil. Dies konnte das Land auch durch den sechsten Stabilitätsbericht nachweisen, den Finanzminister Christian Görke heute dem Kabinett zur Beschlussfassung vorgelegt hat. Der Bericht untersucht die Haushaltslage auf Basis von Kennziffern, die die Qualität der Landesfinanzen widerspiegeln. Zum wiederholten Male zeigen die Brandenburger Kennziffern keine Auffälligkeiten und liegen, wie Finanzminister Görke betonte, „komplett im grünen Bereich“. Minister Görke: „Insgesamt belegt der Bericht eindrücklich, dass sich sämtliche Haushaltskennziffern des Landes in einem stabilen Gleichgewicht befinden. Die in den vergangenen Jahren praktizierte nachhaltige und solide Finanzpolitik mit sozialem Augenmaß wurde weitergeführt und macht sich bezahlt.“ Vier finanzwissenschaftliche Kennziffern bilden die Grundlage des Berichts und werden sowohl für den Bund als auch für die Länder angewandt. Dazu gehören neben dem strukturellen Finanzierungssaldo die Kreditfinanzierungsquote, die Zins-Steuer-Quote und der Schuldenstand pro Einwohner. Brandenburg hält die festgelegten Schwellenwerte für alle vier Kennziffern ein. Im Zeitraum der aktuellen Haushaltslage wird außerdem bei drei der vier Kennziffern (dem strukturellen Finanzierungssaldo, der Kreditfinanzierungsquote und dem Schuldenstand je Einwohner) der Länderdurchschnitt unterschritten. Auch im Zeitraum der Finanzplanung werden die Schwellenwerte - teilweise mit großem Abstand - eingehalten.
