Staatskanzlei

Polen-Koordinator Woidke begrüßt Eisenbahnabkommen

veröffentlicht am 26.02.2016

Der Polen-Koordinator der Bundesregierung, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, hat die Zustimmung des Bundesrates zum deutsch-polnischen Eisenbahnabkommen als „wichtigen Schritt hin zu verbesserten Bahnverbindungen mit den polnischen Nachbarn“ gewürdigt. Woidke erklärte in Potsdam: „Das Gesetz ist für die Menschen in den Grenzregionen beiderseits von Oder und Neiße von besonderer Bedeutung. Jeder weiß: Bei den Bahnverbindungen nach Polen gibt es noch erheblichen Nachholbedarf. Das Abkommen, welches wir heute nun endlich auf den Weg gebracht haben, schafft gute Rahmenbedingungen für den Bahnverkehr zwischen unseren Ländern. Es ist auch Ansporn, bei den Anstrengungen, mehr und schnellere Schienenverbindungen zwischen unseren Ländern zu schaffen, weiter voran zu gehen.“ Der Bundesrat hatte heute Morgen endgültig den Weg frei gemacht für das deutsch-polnische „Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs über die deutsch-polnische Staatsgrenze“. Das Bahnabkommen war schon am 14. November 2012 unterzeichnet worden. Ziel ist eine verbesserte Zusammenarbeit im Bereich des Eisenbahnverkehrs. Das Abkommen wird den Eisenbahndurchgangsverkehr erleichtern und die Festlegung von Grenzbetriebsstrecken vereinfachen.