Terminhinweis und Presseeinladung - Tagung der Gemeinsamen Landesplanungskonferenz
veröffentlicht am 25.05.2016
Die Gemeinsame Landesplanungskonferenz der Länder Brandenburg und Berlin tritt am kommenden Freitag, 27. Mai, unter der Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam zusammen.
Dabei geht es um den Entwurf für den neuen Landesentwicklungsplan für die Hauptstadtregion (LEP HR), der den Kabinetten beider Länder in Vorbereitung der Landesplanungskonferenz bereits am 10. Mai vorlag. Die Landesplanungskonferenz soll die Beschlussfassung der Landesregierungen zum Beginn des Beteiligungsverfahrens vorbereiten. Voraussichtlich ab Oktober werden die kommunalen Planungsträger und die Träger öffentlicher Belange Gelegenheit haben, ihre Stellungnahme zum Entwurf abzugeben.
Im Anschluss an die Gemeinsame Landesplanungskonferenz werden Ministerpräsident Dietmar Woidke und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, über die Ergebnisse in Statements informieren. Auftaktbilder sind auf Anfrage möglich.
- Wann: Statements gegen 10.00 Uhr
- Wo: Innenministerium des Landes Brandenburg, hinter Haus N, Henning-von-Tresckow-Straße 9-13, 14467 Potsdam – Zufahrt über das Nordtor, (Parkmöglichkeiten vorhanden).
Der Planungskonferenz gehören neben den Regierungschefs die Chefs der Staats- bzw. Senatskanzlei sowie die Ressortchefs für Infrastruktur, Umwelt und Landwirtschaft, Wirtschaft und Inneres an.
Am Rande der Konferenz werden sich der Ministerpräsident und der Regierende Bürgermeister auch mit dem bisherigen Verhandlungsergebnis der Chefs von Staats- bzw. Senatskanzlei zu Eckpunkten einer Vereinbarung für die Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg befassen. Auch dazu werden sich der Ministerpräsident und der Regierende Bürgermeister äußern.
