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Perspektiven für einen klimafreundlichen Erhalt der brandenburgischen Braunkohlewirtschaft

18.09.2007 - Der Energiekonzern Vattenfall hat heute der Landesregierung seine konkretisierte Braunkohle- und Technologieplanung für Brandenburg vorgestellt. Dabei wurde deutlich, dass Vattenfall schnellstmöglich auf eine CO2-arme Stromerzeugung umstellen will und dass dabei die brandenburgische Lausitz eine Schlüsselrolle spielen soll. Der Präsident und CEO von Vattenfall, Lars G. Josefsson, erläuterte in Anwesenheit von Ministerpräsident Matthias Platzeck und des stellvertretenden Ministerpräsidenten, Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns, vor der Presse in Potsdam die Planungen. Platzeck stellte klar, dass Brandenburg seine Rolle als „Innovationslabor“ weiter ausbauen werde. Klimaschutz- und Energietechnologie „made in Brandenburg“ müssten Hand in Hand agieren.

Präsident Josefsson betonte: „Bis zum Jahr 2030 wollen wir unsere CO2-Emissionen konzernweit halbieren. Die CO2-arme Stromerzeugung aus Braunkohle ist dazu der Schlüssel. Diese Zukunftstechnik planen wir vor Ort in Brandenburg zu entwickeln und auch in neuen Kraftwerken einzusetzen. Damit sichert Vattenfall eine zuverlässige Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Elektrizität und erhält über die Standorte Jänschwalde und Schwarze Pumpe hinaus die Wirtschaftskraft der Region.“

Emissionen durch neue Technik zügig senken
Schnellstmöglich plant Vattenfall, auf eine CO2-arme Stromerzeugung umzustellen. Hierfür baut der Konzern derzeit am Standort Schwarze Pumpe eine Pilotanlage für ein Kraftwerk weitestgehend ohne CO2-Ausstoß. Die 30-Megawatt-Anlage soll ab 2008 Erkenntnisse über den Einsatz der Oxyfuel-Technik liefern. Bereits im April dieses Jahres nahm in Jänschwalde eine erste Testanlage offiziell ihre Arbeit auf. Parallel wird im engen Verbund mit dem Potsdamer Geoforschungszentrum seit Juni 2007 europaweit erstmals in Ketzin erforscht, ob und wie verflüssigtes CO2 in einen natürlichen Gasspeicher unter die Erde verbracht werden kann.

Auch für die Zukunft setzt Vattenfall auf die Lausitz: Am Standort Jänschwalde plant Vattenfall den Bau eines Demonstrationskraftwerkes, um die klimafreundliche Stromerzeugung aus Braunkohle großtechnisch zu zeigen. Die voraussichtlich 300 Megawatt starke Anlage ist die Vorstufe zum Serieneinsatz und soll um 2015 in Betrieb gehen. Neben dem Bau eines neuen Kessels mit CO2-Abscheidung ist denkbar, ebenfalls ab Mitte des nächsten Jahrzehnts auch die Möglichkeit der Nachrüstung eines vorhandenen Kessels in Jänschwalde zu testen. Im Anschluss daran sollen zwischen 2020 und 2030 die bestehenden konventionellen Jänschwalder Kraftwerksblöcke durch Blöcke der neuen Generation ersetzt werden.

Parallel zum Engagement von Vattenfall, CO2-arme Technologien über das Demonstrationsstadium hinaus voranzutreiben, müssen auf europäischer und bundesdeutscher Ebene die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Ministerpräsident Platzeck sicherte Vattenfall dafür seine Unterstützung zu. Platzeck wörtlich: „Braunkohle ist weltweit ein unverzichtbarer Energieträger. Unsere Verantwortung ist es, dass sie so klimafreundlich wie möglich verstromt wird. Europa hat das Potenzial, dafür entscheidende technologische Weichenstellungen vorzunehmen.“ Montagabend hatte Vattenfall mit allen anderen großen Energieunternehmen und gemeinsam mit dem zuständigen EU-Kommissar Piebalgs erörtert, wie das europäische Ziel, zehn Großanlagen bis 2015 in der EU zu errichten, befördert werden muss.

Der stellvertretende Ministerpräsident, Wirtschaftsminister Junghanns: „Klimaschutz und Wirtschaftswachstum sind in Brandenburg keine Gegensätze, sondern gemeinsame Herausforderung. Wir haben Technologiekompetenz in den Erneuerbaren Energien wie in der Kohleverstromung. Das müssen wir nutzen. Wenn Braunkohlestrom weltweit sauberer werden muss, dann sollte die Technik dafür aus Brandenburg kommen. Wir haben die historische Chance, als Vorreiter moderner Energietechnologien unseren vielleicht wirkungsvollsten Beitrag für den globalen Klimaschutz zu leisten.“

Ministerpräsident Platzeck: „Das Land Brandenburg will den Anteil erneuerbarer Energien von derzeit 6,2 % bis 2020 auf 20 % steigern. Mit Unterstützung der Landesregierung haben sich 10 Solarunternehmen in Brandenburg angesiedelt, davon in jüngster Zeit allein drei in Frankfurt (Oder). Bereits jetzt hat Brandenburg die zweitgrößte installierte Windenergieleistung in Deutschland, ist Vorreiter bei der Verstromung biogener Festbrennstoffe und hat überdurchschnittlich hohe Potenziale im Bereich der Geothermie. Auch die heimische Braunkohleverstromung stellt einen unverzichtbaren Bestandteil unseres künftigen Energiemixes dar, allerdings nur, wenn sie klimaverträglich wird und den Menschen in der vom Tagebau betroffenen Region eine langfristige Perspektive bietet.“

Tagebau-Planung bringt langfristig Transparenz
Vattenfall betreibt derzeit drei Tagebaue in der südbrandenburgischen Lausitz, den Tagebau Cottbus-Nord, den Tagebau Jänschwalde sowie den Tagebau Welzow-Süd und versorgt damit die Kraftwerke Jänschwalde und Schwarze Pumpe. Für den Tagebau Welzow-Süd hat das Unternehmen – wie bekannt - im Juli dieses Jahres die Weiterführung über das genehmigte Feld hinaus in das Teilfeld II beantragt. Dessen Nutzung hätte die Umsiedlung des Ortes Proschim und Teilen von Welzow zur Folge. Dieses Gebiet ist bereits seit 1993 als Vorbehaltsgebiet für den Braunkohlenbergbau ausgewiesen.

Um auch weiterhin die Stromversorgung der Wirtschaft, die Kraftwerksstandorte Jänschwalde und Schwarze Pumpe sowie die Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze in der Region zu sichern, will Vattenfall bis 2050 in zwei Schritten drei neue Tagebaue in Brandenburg beantragen. Dazu hat der Konzern alle Varianten umfangreich geprüft und ein Konzept zur Fortführung der Braunkohlegewinnung bis 2050 erarbeitet. Maßgabe war eine geringst mögliche Beeinträchtigung von Einwohnern und Umwelt.

Insgesamt bleibt Vattenfall – vorbehaltlich der bergbaurechtlichen Genehmigungsverfahren – bei seinen Vorhaben weit hinter den auf Basis der Studie der Technischen Universität Clausthal diskutierten 33 potenziell umzusiedelnden Ortschaften in insgesamt sieben Tagebauen zurück. Damit fallen die tatsächlichen Beeinträchtigungen deutlich geringer aus als dies nach Veröffentlichung der Studie in der Region befürchtet wurde. Dennoch ist Vattenfall der Ansicht, dass eine sichere Versorgung der Kraftwerke auch künftig nicht ganz ohne Umsiedlungen möglich sein werde.

In einem ersten Schritt will Vattenfall im kommenden Jahr mit Vorbereitungen für den Antrag auf Eröffnung eines Braunkohlenplanverfahrens für den Tagebau Jänschwalde-Nord beginnen. Der neue Tagebau schließt am nördlichen Ende des derzeit laufenden Tagebaus Jänschwalde an und würde für rund 20 Jahre Kohle liefern. Im Ergebnis sorgfältiger Abwägung ist aus Sicht von Vattenfall in dem zu beantragenden Feld die Umsiedlung von rund 900 Einwohnern der Gemeinden Atterwasch, Grabko und Kerkwitz nach 2020 notwendig.

Anliegen von Vattenfall ist es, gemeinsam mit den Betroffenen alles zu tun, um im konstruktiven und vertrauensvollen Miteinander einen solchen Prozess sorgfältig vorzubereiten und die Umsiedlung sozialverträglich zu realisieren. Das gewährleisten klar definierte Grundsätze, unter anderem die gemeinsame Umsiedlung an einen Standort, die Mitgestaltung und Mitentscheidung der Betroffenen vor, während und nach der Umsiedlung oder die Schuldenfreiheit. Als ersten Schritt eines langfristigen Dialogs hat Vattenfall am Dienstag, parallel zur Vorstellung den Ortsbürgermeistern der betroffenen Ortslagen die Planungen in einem Informationsgespräch in Forst vorgestellt. Zu diesem hatte der Landrat des Spree-Neiße-Kreises Dieter Friese eingeladen. Die Einwohner der drei Orte hat Vattenfall mit einem Brief informiert und baldige Informationsgespräche angekündigt.

In einem zweiten Schritt wird nach den Plänen von Vattenfall ab 2015 die Antragstellung für zwei weitere Abbaufelder notwendig, Bagenz-Ost und Spremberg-Ost. Beide Tagebaue kämen ohne Umsiedlungen von Ortschaften aus. Sie könnten nach 2035 die Förderung aufnehmen.

Ministerpräsident Platzeck betonte dazu, „die endgültige Entscheidung fällt in einem ordentlichen rechtsstaatlichen Verfahren. Wichtig ist mir, dass die Kohle aus den neu aufgeschlossenen Tagebauen deutlich klimafreundlicher verstromt werden wird und dass Brandenburg mit den ersten derartigen Kraftwerken einen bedeutsamen Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel leisten kann. Im „Innovationslabor Brandenburg“ würde damit der Praxisnachweis einer klimafreundlichen Braunkohleverstromung erbracht, von dem viele Länder profitieren könnten.“

Vattenfall nimmt Verantwortung für Entwicklung der Region ernst
Josefsson versicherte, dass Vattenfall um seine besondere Verantwortung für die von Umsiedlung unmittelbar Betroffenen wie auch für die gesamte Lausitz weiß und sie anerkennt. Deshalb setzt sich das Unternehmen aktiv dafür ein, zusammen mit allen wichtigen gesellschaftlichen und politischen Akteuren vor Ort die Entwicklung der Region voran zu bringen. Dazu gehört aus Sicht von Vattenfall die wirtschaftliche, wissenschaftliche und vor allem energetische Fortentwicklung der Region, um auch künftigen Generationen in der Lausitz berufliche Perspektiven, Wohlstand und Lebensqualität zu sichern. Präsident Josefsson: „Um diese Entwicklung zu befördern, müssen wir das Profil der Lausitz als Energieregion schärfen. Neben dem Fortbestand einer zukunftsfähigen Braunkohlennutzung planen wir hierfür auch den Ausbau unseres Engagements im Bereich der erneuerbaren Energien.“ Ministerpräsident Platzeck fügte hinzu, darüber hinaus brauche die Region eine breitere wirtschaftliche Basis. „Ich werde im Herbst ein Treffen mit Landräten, Bürgermeistern und anderen wichtigen Akteuren der Lausitz unter Einschluss von Vattenfall einberufen, auf dem Möglichkeiten zur nachhaltigen wirtschaftlichen Stärkung der Region ausgelotet werden.“

Braunkohle ist bedeutender Wirtschaftsfaktor für die Region
Vattenfall ist aus der Region nicht wegzudenken: So hat Vattenfall Europe Mining & Generation 2006 Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 435 Millionen Euro bei mehr als 1100 brandenburgischen Unternehmen eingekauft. Insgesamt sind 2006 32,4 Millionen Euro Gewerbesteuer an die Standortgemeinden in Brandenburg überwiesen worden. Darüber hinaus sorgt Vattenfall Europe Mining & Generation für qualifizierte Beschäftigung. Aktuell sind mehr als 5.000 Menschen in der Tagebau- und Kraftwerkssparte in Brandenburg beschäftigt. Mehr als 500 junge Frauen und Männer lernen an brandenburgischen Vattenfall-Standorten einen Beruf. Wie vom Prognos-Institut ermittelt, entfallen auf jeden direkten Beschäftigten der Braunkohlenindustrie rund 1,3 zusätzliche indirekte und induzierte Arbeitsplätze. Demnach sichert Vattenfall allein in der brandenburgischen Lausitz die Arbeit von mehr als 12.000 Menschen.

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