Mit „Leidenschaft und Köpfchen“ für die Lausitz – Platzeck eröffnet Dialog zu Perspektiven der Region
veröffentlicht am 07.11.2007
Ministerpräsident Matthias Platzeck , Mitglieder der Landesregierung und führende Vertreter der Politik, Wirtschaft und Wissenschaft der Region haben heute eine Debatte über die Perspektiven der Energieregion Lausitz angestoßen. Nach einer Begegnung im Rahmen eines „Energiepolitischen Dialogs“ in Forst sagte Platzeck: „Unser Ziel ist es, Stück für Stück konkrete Perspektiven für die Lausitz zu erarbeiten, Perspektiven als Industrieregion, die wissenschafts- und forschungsbasiert ist. Schwerpunkt bildet dabei die Energiewirtschaft, und zwar von der Braunkohlegewinnung über erneuerbare Energien bis hin zur technologischen Forschung. Deshalb haben wir ein ´Netzwerk Zukunft´ begründet. Uns geht es um Entwicklungen in den nächsten 10 bis 20 Jahre.“ Dass sich das Land seiner Verantwortung bewusst sei, mache die Anwesenheit des stellvertretenden Ministerpräsidenten, Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns, von Infrastrukturminister Reinhold Dellmann, Agrar- und Umweltminister Dietmar Woidke und Wissenschaftsstaatssekretär Johann Komusiewicz deutlich. Als Voraussetzung für einen Erfolg eines solchen Netzwerkes nannte der Ministerpräsident das gemeinsame Handeln aller Beteiligten: „Politik, Gewerkschaften, Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Kommunen und die Lausitzer selbst können und müssen zeigen, was sie wollen und welche Ziele sie haben.“ Die Landesregierung wolle in diesem Prozess niemanden bevormunden, sondern biete Unterstützung dabei an, „die Stärke der Lausitz zu stärken“. Diese Stärke sei ihre Energiekompetenz. Platzeck: „Wenn die Lausitzer heute zu ihren Kompetenzen und Traditionen stehen, wird ihnen der technologische Fortschritt morgen gelingen. Entscheidend ist, wie sich die Menschen mit ihrer Region, mit der Energiebranche – ob Kohle oder erneuerbare Energien – identifizieren.“ Im Anschluss an die Forster Begegnung kündigte Platzeck weitere thematische Treffen dieser Runde an. Am Nachmittag appellierte Platzeck vor Betriebsräten der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie in Cottbus an die Menschen der Region, sich ihrer großen Tradition und Kompetenz im Bereich Energiegewinnung bewusst zu sein. Daraus könne Kraft geschöpft werden, um ein „Innovationslabor“ für eine umweltfreundliche und sichere Energieversorgung zu schaffen. Platzeck ließ keinen Zweifel daran, dass die Landesregierung zum Braunkohleabbau steht. Die Braunkohleindustrie sei „integraler Bestandteil der brandenburgischen Volkswirtschaft. Wer nicht zur Kenntnis nimmt, wie viele Menschen mit und von der Braunkohle existieren, der lebt in einer Traumwelt.“ Platzeck verwies darauf, dass ohne Braunkohle derzeit Versorgungssicherheit nicht denkbar sei. „Nicht die Abschaltung von zwei Braunkohlekraftwerken bei uns bringt uns weiter, wenn derweil in Nordrhein-Westfalen, in China oder Indien neue Braunkohlekraftwerke gebaut werden. Somit wird Brandenburg nur mit und nicht ohne laufende Braunkohlekraftwerke ein ´Innovationslabor´ auch für eine klimafreundliche Braunkohleverstomung werden.“ Als entscheidend sieht Platzeck dabei den Erfolg der vom Vattenfall-Konzern im Land Brandenburg erprobten Technologie der CO2-Abscheidung an. „Ist diese Technologie eines Tages praxistauglich, dann hat das außerordentlich positive Folgen: Wir können nicht nur den CO2-Ausstoß der drei großen Kraftwerke der Region vermindern. Viel entscheidender ist, dass wir in Brandenburg die CO2-Abscheidung und –Verpressung weltmarktfähig machen, damit sie exportiert werden kann. Genau das ist der globale und wirksamste Beitrag Brandenburgs zum Klimaschutz.“ Platzeck betonte, zugleich stehe die Erschließung erneuerbarer Energiequellen vor dem Hintergrund des Klimawandels zu recht ganz oben auf der Tagesordnung. Bereits heute sei Brandenburg bundesweit führend in Sachen Windenergie und Biomasse. Vielversprechend seien auch Solarenergie und Geothermie. Der Ministerpräsident setzte sich dafür ein, die industriepolitischen Vorstellungen für die Lausitz klarer zu formulieren und neue Ideen umzusetzen. “Für den Aufbau neuer Energietechnologien müssen wir Leidenschaft und Köpfchen mitbringen.“ Ökologische Industriepolitik sei erfolgreich, wenn Forschung und Entwicklung weiter verstärkt würden.
