WGT-Flächen: Drei Viertel der übernommenen Flächen verwertet – Überschuss 2005 betrug 4,1 Mio. Euro
Zu den Ergebnissen der Kabinettsitzung teilt der stellvertretende Regierungssprecher Mario Faßbender mit:
veröffentlicht am 09.01.2007
Die Landesregierung hat heute den 21. Bericht über den Stand des WGT-Liegenschaftsvermögens und seiner Verwertung zur Kenntnis genommen. Mit ihm informiert die Regierung regelmäßig über den Stand der Verwaltung und Verwertung der ehemaligen Liegenschaften der Sowjetischen Truppen in Brandenburg („WGT-Flächen“). Berichtszeitraum ist das Jahr 2005. Der Bericht wird jetzt dem Landtag zugeleitet. Die Brandenburgische Boden Gesellschaft (BBG) hat demnach im Jahr 2005 insgesamt 81 Kaufverträge mit Nettoerlösen von rund 10,8 Mio. Euro abgeschlossen. „5.651 Hektar der ehemaligen Militärflächen konnten 2005 einer zivilen Nutzung zugeführt werden. Das ist eine positive Bilanz“, sagte Finanzminister Rainer Speer heute in Potsdam. Damit wurden insgesamt drei Viertel der seit 1994 vom Bund übernommenen Kasernengrundstücke verkauft oder langfristig verpachtet. Der im Jahr 2005 erarbeitete Überschuss von 4,08 Mio. Euro wurde vollständig den Rücklagen zugeführt. Damit seien die gegenwärtig zu erwartenden Risiken und Verpflichtungen des WGT-Liegenschaftsvermögens, beispielsweise mögliche Auflagen zur Altlastensanierung und Abfallbeseitigung oder Restitutionsansprüche, durch die Rücklagen vollständig abgedeckt. Als Geschäftsbesorger ist die BBG tätig. Im November 2006 hat das Ministerium der Finanzen die BBG privatisiert und im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung an die TVF Thyssen-VEAG Flächenrecycling GmbH veräußert. Gleichzeitig hat das Finanzministerium die BBG bis Ende 2009 mit der Fortsetzung ihrer Tätigkeit für die noch verbliebenen WGT-Liegenschaften beauftragt.
