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Meldungen

Coronavirus: Schärfere Notbremse gilt in Brandenburg schon ab Montag – Kabinett beschließt Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
17.04.2021 - Angesichts des deutlichen Anstiegs der Corona-Infektionszahlen und der zunehmenden Belastung des Gesundheitssystems hat das Kabinett in einer ...  [ausführlich]

Corona-Pandemie: Statements nach Schaltkonferenz
des Kabinetts zu aktualisierter Eindämmungsverordnung
17.04.2021 - Das Kabinett berät heute eine Aktualisierung der brandenburgischen Verordnung zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Insbesondere geht es um die ...  [ausführlich]

RBB-Staatsvertrag nur mit klarer Zukunftsperspektive - Novellierung wird verschoben
15.04.2021 - Die Berliner Senatskanzlei und die Brandenburger Staatskanzlei haben sich darauf verständigt, das Verfahren zur Novellierung des RBB- Staatsvertrages ...  [ausführlich]

Corona: „Wie ist die Lage bei Ihnen ganz konkret?“ - Woidke im Video-Dialog mit wichtigen gesellschaftlichen Gruppen
14.04.2021 - Vor dem Hintergrund der anhaltend angespannten Pandemielage hat Ministerpräsident Dietmar Woidke heute seine Gespräche mit Vertreterinnen und ...  [ausführlich]

Mehr Spielräume für Kommunen und vereinfachte Bürgerbeteiligung: Kabinett beschließt Änderung von Kommunalverfassung und Standarderprobungsgesetz
13.04.2021 - Die Landesregierung hat in der heutigen Kabinettssitzung dem Gesetzentwurf zur Änderung der Kommunalverfassung und der Neufassung des ...  [ausführlich]